Grossrats-News Dezember 22

Liebe Politik-Interessierte

Grosser Rat
Im Dezember fand eine einzige Grossrats-Sitzung statt. Wir behandelten unter anderem einen Zusatzkredit zum «Förderprogramm Energie 2021–2024», ein Postulat «betreffend Entwässerung im Kanton Aargau hinsichtlich Hitze-/Trockenperioden und Auswirkungen auf Fliessgewässer oder das Grundwasser» und ein Postulat bezüglich «Schaffung eines Mediengesetzes». Dies waren Themen, wo ich nicht dahinterstand und entsprechend – erfolglos – dagegen stimmte.
In der Mittagspause dieses letzten Sitzungstages des Jahres begaben wir uns in die katholische Kirche «Peter und Paul» in Aarau, wo wir uns zu einer ökumenischen Besinnung trafen.  
An diesem Tag behandelten wir auch die Änderung des Steuergesetzes, wo es unter anderem um die Höhe des Eigenmietwerts ging. Sehr erfreut bin ich darüber, dass der Minderheitsantrag von 60% gegenüber dem Vorschlag des Regierungsrats von 62% obsiegte. Weiter wurde der Regierungsrat beauftragt zu prüfen, welche Auswirkungen eine Verlängerung der Abstände der Neubewertung auf zehn Jahre mit sich bringt.
Zum Abschluss des Tages verabschiedeten wir Elisabeth Burgener, Grossratspräsidentin des Jahres 2022.

BKS-Kommission
Im November 2022 wurde vom Regierungsrat das kantonale Kulturkonzept für die Jahre 2023-2028 gutgeheissen und als Botschaft an den Grossen Rat überwiesen. So dominierte im Dezember in der BKS-Kommission das Thema Kultur und das Aargauer Kuratorium.
Weiter verabschiedeten wir uns im Dezember von der langjährigen SVP-Grossrätin und BKS-Kommissions-Mitglied Kathrin Hasler aus Hellikon.
 
Lokales
Im Dezember hatte ich keine Aktivitäten in der Gemeinde Rothrist.

EDU
Als Präsident der EDU des Bezirks Zofingen habe ich mich mit der Jahresplanung 2023 beschäftigt. Als nächster Anlass steht die Mitgliederversammlung am Donnerstag, 23. März 2023 mit anschliessendem öffentlichen Vortrag an.
 
Eidgenössische Abstimmungen
Aktuell stehen keine Eidgenössische Abstimmungen an.
 
Kantonale Abstimmungen
Aktuell stehen keine kantonalen Abstimmungen an.